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DIE LINKE stellt Kleine Anfrage zu EMV

Kleine Anfrage

Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hat am 16. November eine Kleine Anfrage zum Thema der Elektromagnetischen Verträglichkeit an die Bundesregierung gerichtet. Anlass ist das novellierte EMVG welches der Deutsche Bundestag am 29. September verabschiedet hatte – die CQ DL berichtete in ihrer Dezemberausgabe. DIE LINKE weist in ihrer Kleinen Anfrage u.a. auf die unzulänglichen Eingriffsbefugnisse der BNetzA bei der Ermittlung und Beseitigung von Funkstörungen hin.

Sie verweist auch auf die kritischen Stellungnahmen des Runden Tisches Amateurfunk (RTA) im Vorfeld der Gesetzgebung, die letztlich vom Gesetzgeber vollständig ignoriert wurden. Die Fraktion stellt deshalb der Bundesregierung 20 Fragen, bei denen es insbesondere um die Anzahl und Bearbeitung von Funkstörungen, die Sicherstellung der EMV-Konformität von Elektrogeräten im Rahmen der Marktaufsicht und den Stellenwert des Amateurfunkdienstes in Krisensituationen geht. Der vollständige Wortlaut der Kleinen Anfrage kann als Bundestags-Drucksache Nr. 18/10367 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/103/1810367.pdf von den Webseiten des Deutschen Bundestages abgerufen werden. Darüber berichtet der Württemberg-Rundspruch Nr. 48/16 mit Verweis auf das FM-Funkmagazin.

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