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Streit um Amateurfunk in bayerischer Gemeinde

„Amateurfunk? Nein Danke“ lautet das Motto der unterfränkischen Marktgemeinde Zeitlofs. Wie das Internetportal inFranken.de berichtet, wollen Amateurfunkgegner eine Abstimmung darüber in Gang bringen, ob Amateurfunk im Ort gewünscht werde oder nicht. Eine neue Bausatzung solle gar einen weiteren Aufbau solcher Anlagen verhindern. Die BNetzA, der Bayerische Gemeindetag sowie die zuständigen Landrats- und Gesundheitsämter haben die Bedenken jedoch zurückgewiesen.

Die Anlagen von Joachim Zinn, DF3FF, im Zeitlofser Ortsteil Roßbach stehen seit geraumer Zeit im Visier der Anwohner. Diese hatten 120 Unterschriften für einen Antrag auf Beseitigung sowie Verhinderung künftiger Anlagen gesammelt und dem Gemeinderat am 15. Juli übergeben.

Daraufhin stellte die Gemeinde eine Anfrage zur Beseitigungsanordnung an den Bayerischen Gemeindetag und das Landratsamt Bad Kissingen. Dieses stellte jedoch klar: Der vom Bundesverwaltungsgericht definierte „Verunstaltungsbegriff“ werde nicht erfüllt. Auch Anfragen bei der Bundesnetzagentur und beim zuständigen Gesundheitsamt blieben ergebnislos. Die BNetzA erklärte, dass die Strahlungswerte aller vorhandenen Funkgeräte weit unter der zulässigen Höchstmarke liege. Das Gesundheitsamt teilte mit, dass bei Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Werte und Abstände eine Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung nicht zu erwarten sei.

Laut inFranken.de stellten die Zeitlofser Gemeinderäte bei ihrer jüngsten Sitzung fest, „dass der Marktgemeinderat Bundesrecht weder aufheben noch ändern könne. Er könnte aber durchaus beschließen, dass Amateurfunk in Zeitlofs nicht gewünscht wird“. Nun will der Bürgermeister ein Treffen mit Bundesnetzagentur, Gemeinderäten und Bürgern anstreben. „Zusammenfassend erwähnt er, dass der Marktgemeinderat den Amateurfunkanlagen ablehnend gegenüber stehe“, heißt es in dem Bericht.

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